BDK 2019 Bielefeld

Hinter den Kulissen tobt der Bär…

 

Gerade komme ich von einer spannenden BDK zurück!
Hier ein paar kleine, persönliche Impressionen.

Die BDK begann gleich damit, dass für Bielefeld Witze 100€ von Mona Neubauer, Grüne NRW für die Kasse des KV Bielefelds gefordert wurden.
Was sofort Gelächter und eine lockere Stimmung in den Saal brachte. Die Herausforderung wurde dann später von BW angenommen, den die BW Delegierten fingen an 100€ zu sammeln, verzichteten dann aber auf den Witz!

Aber Scherz beiseite…
Die BDK war für mich und viele andere harte Arbeit. Denn neben den Wahlen und Abstimmungen, läuft hinter den Kulissen ein Ringen, um Kompromisse und Formulierungen, was von vielen oft nicht wahrgenommen wird. Gemeint ist, viele aktive Grüne, davon viele auch zeitgleich Delegierte, unternehmen enorme Anstrengungen, um die Themen/Anträge, die auf der Bühne vorgestellt werden, vorzubereiten. Bei dieser BDK war ich einer davon. Da werden dann Anträge besprochen. Kann man sich einigen, kann man sich zusammenschliessen? Wie können wir vermeiden, dass das Plenum viele Dutzend Anträge beraten muss? Diese Fragen werden in großen Antragssteller Treffen, kleinen Zirkeln, vielen Einzelgesprächen geklärt. Jedes Format wird genutzt. Auch während der Samstagsabend Party wurde noch verhandelt. Die wunderbare Terry Reintke hat dabei als Mitglied der Antragskommission hier kräftig mitgeholfen. Am Ende wurden aus 277 ÄAs, so genannten Änderungsanträgen, 8 ÄAs!

fröhliche Antragssteller BDK 2019

Annalena Baerbock und die CO2-Preis Aktivisten

Ambitionierter Klimaschutz – Jetzt!
Mein Herz schlug natürlich für 3 Anträge, die ich selbst mit Unterstützung auch von KV Mitgliedern eingebracht hatte. Klimaneutralität in 2035. Ein ambitionierter CO2-Preis von 80€ bereits in 2020 als Einstieg, ein klare Pfad zur Steigerung und dessen Wirksamkeit für alle Sektoren sowie das Energiegeld – die vollumfängliche Rückerstattung der CO2-Steuer an jeden Bürger in gleicher Höhe. Für die letzten beiden Punkte setze ich mich schon seit vielen Jahren ein.

Die Änderungsanträge von mir findet Ihr hier:
Klimaneutralität 2035 erreichen   Mehr wagen beim CO2-Preis   Energiegeld

Rede zum Änderungsantrag für eine höhere CO2-Steuer

Wer mehr zu den Beschlüssen der BDK2019 wissen will, den empfehle ich diesen LINK.

Mitstreiter
Bei allen diesen Themen habe ich viele Mitstreiter gefunden. Den Antrag zur Klimaneutralität 2035 wurde von der BAG Energie unterstützt, mit Miriam und Michael Bloss konnten wir zwei sehr gute Redner für dieses Thema gewinnen, die gegen Annalena Baerbock und Oliver Krischer antraten. Für einen höheren und umfassenderen CO2-Preis habe ich dann die Vorstellung selbst übernommen. Wow, das war selbst für mich aufregend! Mit/gegen Robert Habeck, um die Gunst des Plenums zu kämpfen, war eine Herausforderung. Leider war dann die Zugkraft und die Redegewandheit von Robert, Annalena und Oliver doch letztlich uns überlegen und die Abstimmungen gingen verloren. Trotzdem…beim Thema CO2-Preis konnten wir bereits vieles hinein verhandeln, statt 40€ steht nun 60€ und einiges mehr darin. Die vollständige Ausschüttung des Energiegeld für alle in gleicher Höhe wurde, bereits im Vorfeld ohne Abstimmung durch den BuVo in Klima-Antrag übernommen, weil alle Antragssteller sich einig gezeigt haben! Ein Dank hier an Ekkehard Darge, Carolin Schenuit, Janis Prinz und den KV Berlin-Pankow, sowie Clemens Grieshop und KW Koch. Das war für mich ein Moment großer Freude!

Gesamtfazit: Viel erreicht!
An dieser Stelle möchte ich mich auch bei Andrea Dix bedanken, die immer wieder wenn ich aus dem Plenum musste, mich wunderbar bei den Abstimmungen vertreten hat. Vielen Dank dafür. Vielen Dank auch an Yannick und Birgit, wir waren ein gutes Team!

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